AGB

§ 1. Geltungsbereich, Verbraucher, Unternehmer

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Kunden, die Produkte aus unserem Online-Shop bestellen. Soweit nicht anders angegeben, gelten sie für Verbraucher ebenso wie für Unternehmer.

1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

1.3 Sind Sie Unternehmer, gilt: Für sämtliche – auch zukünftige – Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Bedingungen. Abweichende oder zusätzliche Bedingungen von Ihnen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich zu. In diesem Fall haben sie nur Geltung für den jeweiligen Einzelvertrag. Individuelle Vereinbarungen haben stets Vorrang.

§ 2. Zustandekommen des Vertrags, Vertragstext und -sprache

2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

2.2 Die ausgesuchte Ware können Sie in den "Warenkorb" legen. Auf der Seite "Warenkorb" führen wir Sie durch den Bestellablauf. Sie können Ihre Eingaben dort durch Anklicken der entsprechenden Schaltflächen ändern und korrigieren. Vor Abschluss der Bestellung zeigen wir Ihnen nochmals alle Daten, insbesondere den Warenkorb, die Preise und Ihre persönlichen Liefer- und Rechnungsdaten, die Sie durch Anklicken der entsprechenden Schaltflächen bei Bedarf ändern und korrigieren können. Durch Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen annehmen.

2.4 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nicht, wenn wir die Nichtbelieferung zu vertreten, insbesondere kein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben. Wir werden Sie über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informieren und eine schon erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

2.5 Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter einsehen, als PDF abspeichern und ausdrucken. Zudem speichern wir den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Sie können sich diese Daten auch im Rahmen des Bestellvorgangs als "Bestellbestätigung" ausdrucken. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen.

2.6 Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3. Die Regelungen dieser Ziff. 3 gelten nur gegenüber Verbrauchern:

Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Firma MyTREILER
Brandstr. 25
D-75428 Illingen
Telefon: +49 151 55281188
E-Mail: shop@mytreiler.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und bis spätestens binnen vierzehn Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An:

Firma MyTREILER
Brandstr. 25
D-75428 Illingen
Telefon: +49 151 44908104
E-Mail: shop@mytreiler.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung

 bestellt am/erhalten am ……………………………………………………… Name des/der Verbraucher(s) ………………………………………………………… Anschrift des/der Verbraucher(s) ………………………………………………………… Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier) …………………………………………………………Datum …………………………………………………………

§ 4 Lieferung

4.1 Sind Sie Unternehmer, geht die Gefahr auf Sie über, sobald wir die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person ausgeliefert haben.

4.2 Wir liefern nur nach Deutschland. Kunden aus anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ohne Lieferanschrift in einem der genannten Staaten haben die Möglichkeit, die bestellten Produkte an unserem Sitz (Daimler Straße 19, 75433 Maulbronn, Deutschland) auf eigene Kosten abzuholen oder abholen zu lassen.

4.3 Sofern beim jeweiligen Produkt nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit 3 bis 5 Werktage.

4.4 Wir sind zu Teillieferungen und –leistungen berechtigt, soweit dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und dem Kunden zumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden nicht in Rechnung gestellt.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

5.1 Die Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

5.2 Sind Sie Unternehmer, gilt ferner:

5.2.1 Wir behalten uns das Eigentum an unserer Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch zukünftiger Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung einschließlich aller Nebenforderungen und bis zur Einlösung hereingegebener Wechsel und Schecks vor („Vorbehaltsware“). Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung.

5.2.2 Bei vertragswidrigem Verhalten durch Sie, insbesondere bei Zahlungsverzug, können wir Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Vorbehaltsware verlangen; wir sind berechtigt, diese an uns zu nehmen. In der Zurücknahme der Vorbehaltsware durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Ihre Verbindlichkeiten – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

5.2.3 Ihnen ist die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im Rahmen Ihres ordentlichen Geschäftsbetriebs gestattet. Sie treten uns bereits jetzt alle Forderungen gegen Ihre Abnehmer aus der Weiterveräußerung ab; wir nehmen die Abtretung hiermit an. Sie bleiben zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, nicht in Zahlungsverzug geraten und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies jedoch der Fall, haben Sie auf Verlangen unverzüglich eine Aufstellung über die abgetretenen Forderungen unter Angabe der Anschrift des Abnehmers sowie der Forderungshöhe zu übersenden. Sie werden auf unser Verlangen dem Abnehmer die Abtretung bekannt geben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte geben und notwendige Unterlagen aushändigen.

5.2.4 Außergewöhnliche Verfügungen, wie Verpfändung und Sicherungsübereignung sind unzulässig. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware oder auf eine an uns abgetretene Forderung, insbesondere Pfändungen, sind uns von Ihnen unverzüglich in Textform anzuzeigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haften Sie für den entstandenen Ausfall.

5.2.5 Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. Die Freigabe erfolgt durch Übereignung bzw. Rückabtretung.

§ 6 Preise, Versandkosten

6.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden deutschen Umsatzsteuer und zuzüglich der Versandkosten.

6.2 Sie können unsere aktuellen Versandkosten den gesonderten Hinweisen zu den Versandkosten entnehmen.

§ 7 Zahlung, Rechnung

7.1 Wir bieten die Zahlungsarten PayPal Plus (PayPal, Kreditkarte, Ratenkauf, Lastschrift, Rechnung) nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal und Vorkasse an.

7.2 Wenn Sie Zahlung durch Vorkasse wählen, teilen wir Ihnen die Bankverbindung per E-Mail mit. Die Ware wird an Sie versandt, sobald die Zahlung auf unserem Konto eingegangen ist.

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Ihnen steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, soweit Ihr Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dieses Aufrechnungsverbot gilt nicht für Gegenforderungen wegen eines Mangels, die auf demselben Vertragsverhältnis wie unsere Forderung beruhen. Zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Ansprüche wegen eines Mangels der Ware

9.1 Bei Mängeln haben Sie die gesetzlichen Ansprüche.

9.2 Sind Sie Unternehmer, gilt ferner:

9.2.1 Sie haben die erhaltene Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind unverzüglich, längstens innerhalb von zehn Werktagen nach Ablieferung, nicht erkennbare Mängel längstens innerhalb von fünf Tagen nach Entdeckung, zumindest in Textform zu rügen. Bei beiderseitigen Handelsgeschäften unter Kaufleuten bleibt § 377 HGB unberührt.

9.2.2 Sie haben die erhaltene Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind unverzüglich, längstens innerhalb von zehn Werktagen nach Ablieferung, nicht erkennbare Mängel längstens innerhalb von fünf Tagen nach Entdeckung, zumindest in Textform zu rügen. Bei beiderseitigen Handelsgeschäften unter Kaufleuten bleibt § 377 HGB unberührt.

9.2.3 Sie haben die erhaltene Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind unverzüglich, längstens innerhalb von zehn Werktagen nach Ablieferung, nicht erkennbare Mängel längstens innerhalb von fünf Tagen nach Entdeckung, zumindest in Textform zu rügen. Bei beiderseitigen Handelsgeschäften unter Kaufleuten bleibt § 377 HGB unberührt.

9.2.4 Sie haben die erhaltene Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind unverzüglich, längstens innerhalb von zehn Werktagen nach Ablieferung, nicht erkennbare Mängel längstens innerhalb von fünf Tagen nach Entdeckung, zumindest in Textform zu rügen. Bei beiderseitigen Handelsgeschäften unter Kaufleuten bleibt § 377 HGB unberührt.

9.2.5 Sie haben die erhaltene Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind unverzüglich, längstens innerhalb von zehn Werktagen nach Ablieferung, nicht erkennbare Mängel längstens innerhalb von fünf Tagen nach Entdeckung, zumindest in Textform zu rügen. Bei beiderseitigen Handelsgeschäften unter Kaufleuten bleibt § 377 HGB unberührt.

§ 10. Haftung

10.1 Unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, wir haben eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, also eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht oder auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Falle ist unsere Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Eintritt wir bei Vertragsabschluss aufgrund der uns bekannten Umstände rechnen mussten.

10.2 Wir haften jedoch unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.3 Sind Sie Unternehmer, gilt ferner: Die Verjährungsfrist für Ihre Ansprüche auf Schadensersatz, die nicht auf einem Mangel der Ware beruhen, beträgt ein Jahr. Unberührt bleibt die gesetzliche Verjährung von Ansprüchen wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Körper und Gesundheit und aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.

§ 11. Online-Streitbeilegung, Streitschlichtung

11.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

11.2 Unsere E-Mail-Adresse lautet: shop@mytreiler.com

11.3 Wir sind immer bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten mit unseren Kunden einvernehmlich beizulegen. Wir sind jedoch nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen. Hierzu sind wir auch nicht verpflichtet.

§ 12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Datenschutz, salvatorische Klausel

12.1 Es gilt deutsches Recht. Sind Sie Verbraucher, können Sie sich ungeachtet dessen auf diejenigen Vorschriften des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthalts berufen, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.

12.2 Es gilt deutsches Recht. Sind Sie Verbraucher, können Sie sich ungeachtet dessen auf diejenigen Vorschriften des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthalts berufen, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.

12.3 Sollten eine oder mehrere dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.

Stand: Mai 2020